Impulse für ein Europa der Menschenrechte

Menschenrechte sind auch in Europa keine Selbstverständlichkeit – im Gegenteil: es gibt durchaus Anlass zu der Sorge, dass bestimmte Grundrechte, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung, auf Religionsfreiheit oder auf Gewissensfreiheit in Frage gestellt werden. Aus diesem Grund haben sich der europäische Verband One of Us („Einer von Uns“) und seine 40 Mitgliederorganisationen aus 19 EU-Ländern am 23. Februar im Palais du Luxembourg in Paris versammelt. Im Rahmen einer Konferenz unter Schirmherrschaft von Professor Rémi Brague (Institut de France) hat das von One of Us an diesem Tag gegründete europäische Menschenrechtsforum seinen Betrieb aufgenommen. Der Bundesverband Lebensrecht war unter anderem mit Alexandra Linder M.A. (Weuspert), Cornelia Kaminski OStR (Fulda), Mechthild Löhr M.A. (Schlossborn) und Prof. Dr. Paul Cullen (Münster) vertreten.

150 Wissenschaftler und Repräsentanten aus ganz Europa werden das Forum zum Gedankenaustausch über die Zukunft Europas nutzen. Dieses neue Netzwerk, dem neben den Mitgliedsorganisationen Wissenschaftler u.a. aus Philosophie, Geschichte, Recht und Medizin angehören, will sich für ein zukünftiges Europa einsetzen, in dem der unantastbaren Würde des Menschen in Gesetzen und politischem Handeln wieder der höchste Stellenwert eingeräumt wird. Im Rahmen der Auftaktveranstaltung in Paris wurden drängende ethische Herausforderungen Europas wie der mangelnde Respekt vor der individuellen Freiheit und dem uneingeschränkten Recht auf Leben analysiert und debattiert. Wissenschaftler und Experten aus verschiedenen Ländern trugen im Rahmen der Konferenz ihre Positionen vor, als Vertreterin der deutschen Delegation sprach Cornelia Kaminski. Sie erinnerte daran, dass im Palais du Luxembourg im Zweiten Weltkrieg das Hauptquartier der deutschen Luftwaffe untergebracht war: „Diese dunkle Zeit in Europa darf sich nicht wiederholen. Lange bevor der zweite Weltkrieg ausbrach, hatten die Nationalsozialisten mit der Kriegsführung gegen die Menschlichkeit begonnen: Die ersten Opfer waren Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit. Wir dürfen heute nicht passiv bei der Frage stehen bleiben, wie das passieren konnte, sondern müssen handeln, sobald wir solche Menschenrechtsverletzungen wahrnehmen. Dieses Menschenrechtsforum ist dafür ein wichtiges Instrument.“

Im Rahmen der Auftaktveranstaltung wurden die wichtigsten Ziele des Grundsatzprogramms des Menschenrechtsforums One of Us präsentiert. Den Vorsitz hatte der frühere Innenminister Spaniens und langjähriges Mitglied des Europäischen Parlaments, Jaime Mayor Oreja, in seiner Funktion als Verbandspräsident. „One of Us“ ist der Verband, der sich zur Durchführung der bislang erfolgreichsten europäischen Bürgerinitiative gegründet hatte. Es war den Organisatoren gelungen, nahezu 2 Millionen Unterschriften in 28 europäischen Ländern zu sammeln; damit wurde die europäische Union aufgefordert, die Finanzierung von Forschung an nicht-einwilligungsfähigen Personen (Embryonen) mit EU-Mitteln zu beenden.